Staatenlosigkeit

Staatenlosigkeit bezeichnet den Zustand, in dem eine Person von keinem Staat als dessen Staatsbürger anerkannt wird. Staatenlose Menschen haben somit keine Staatsangehörigkeit und sind in vielen Bereichen des Lebens rechtlich benachteiligt. Sie haben oft Schwierigkeiten, grundlegende Rechte wahrzunehmen. Darunter zählt meist der Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Arbeit oder Reisefreiheit. Staatenlosigkeit kann durch verschiedene Umstände entstehen, wie etwa durch die Auflösung von Staaten, ethnische Diskriminierung, gesetzliche Lücken, die den Erwerb der Staatsbürgerschaft bei Geburt nicht ermöglichen oder durch den nachträglichen Entzug der Staatsbürgerschaft.

Eine Person, die in einem Land geboren wurde, dessen Staatsangehörigkeit sie aufgrund diskriminierender Gesetze nicht erhält, kann staatenlos sein.

Die Ursachen von Staatenlosigkeit sind vielfältig. Sie können zum einen politische Umbrüche umfassen. Die Auflösung oder Umstrukturierung von Staaten kann dazu führen, dass Menschen ohne klare Staatsangehörigkeit zurückgelassen werden. Dies geschah beispielsweise mit den Menschen der der ehemaligen Sowjetunion oder Jugoslawien.

Des Weiteren können auch gesetzliche Lücken in der Regelung zu Verleihung der der Staatsangehörigkeit dazu führen, dass in einigen Ländern Menschen staatenlos sind. Kinder werden in einem Land geboren, wo diese gesetzlichen Lücken vorzufinden sind und können aufgrund dessen die Staatsangehörigkeit nicht erwerben und sind dadurch qua Geburt staatenlos.

Ebenso können Diskriminierung und Verfolgung Staatenlosigkeit verursachen. Bestimmten Gruppen wird aufgrund ihrer ethnischen religiösen oder politischen Zugehörigkeit die Staatsangehörigkeit aberkannt, sodass dies zur Folge hat, dass Sie staatenlos werden. Oft wird ihnen die Staatsangehörigkeit aufgrund von Diskriminierung gar nicht erst erteilt und diese von vornherein verweigert.

Fehlende Geburtsregistrierung oder mangelhafte Dokumentation können ebenfalls zur Staatenlosigkeit führen.

Personen, die von Staatenlosigkeit betroffen sind, haben damit zu kämpfen, dass sie von grundlegenden Rechten und Dienstleistungen ausgeschlossen sind

Zum einen fehlt ihnen oft der Zugang zu diversen Rechten. Darunter zählt unter anderem, dass sie keinen Zugang zu Bildungs-, Gesundheits- und Sozialdiensten haben. Diese rechtlichen Unsicherheiten schränken dadurch ihre Möglichkeiten ein, Verträge abzuschließen, Eigentum zu erwerben oder sich legal zu fortzubewegen.

Der fehlende Reisepass aufgrund der Staatenlosigkeit führt zu Reisebeschränkungen. Denn ohne Staatsangehörigkeit oder einen gültigen Reisepass haben staatenlose Menschen immense Schwierigkeiten bei der Beantragung von Visa für internationale Reisen.

Staatenlose Personen sehen sich oft mit Rechtsunsicherheit konfrontiert. Aufgrund ihres Statutes resultieren Schwierigkeiten, ihre Rechte vor Gericht durchzusetzen, da ihnen oft die rechtliche Grundlage fehlt, um Ansprüche in einem Land geltend zu machen..

Zur Behebung des Zustandes der Staatenlosigkeit können Maßnahmen getroffen werden. Internationale Organisationen, wie das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), arbeiten beispielsweise daran, Staatenlosigkeit gezielt zu bekämpfen:

Maßnahmen wie Reform der Staatsangehörigkeitsgesetze werden angestrebt. Viele Staaten haben ihre Gesetze bereits reformiert, um die Entstehung neuer Fälle von Staatenlosigkeit zu verhindern und bestehende Fälle zu lösen.

Des Weiteren haben einige Länder Programme eingerichtet, um staatenlosen Personen und deren Nachkommen die Staatsangehörigkeit nachträglich zu verleihen.

Durch internationale Zusammenarbeit in Form von beispielsweise Abkommen, soll Staatenlosigkeit gezielt langfristig reduziert werden.

Staatenlosigkeit ein ernstzunehmendes Problem, da dieser Zustand die Betroffenen in zahlreichen Aspekten des Lebens negativ beeinflusst. Die internationale Gemeinschaft ist gefordert, weiterhin Maßnahmen zu ergreifen, um Staatenlosigkeit zu bekämpfen und betroffenen Menschen zu helfen, ihre grundlegenden Rechte zu sichern.

Literaturangaben

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